Willkommen

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Herzlich Willkommen beim Landesverband Berlin des Bündnis Grundeinkommen.

Auf unseren Seiten kannst Du Dich über das Bündnis Grundeinkommen und im Speziellen über den Landesverband Berlin informieren.

Unser vorrangiges Ziel ist die Teilnahme an Wahlen, um dem Grundeinkommen eine Stimme zu geben und den Wählern die Möglichkeit zu eröffnen, mit ihrer wertvollen Zweitstimme ein eindeutiges Signal zu setzen und sich für ein Grundeinkommen zu positionieren.

Die nächste Möglichkeit dazu wird sich in Hessen bei der Landtagswahl am 28. Oktober 2018 und in Bremen bei der Wahl zur Bürgerschaft im Jahr 2019 ergeben sowie im Anschluss daran bei der Europawahl im Jahr 2019.

In Berlin findet voraussichtlich im Herbst 2020 die nächste Wahl zum Abgeordnetenhaus statt. Die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag wird gemäß Artikel 39 des Grundgesetzes spätestens am 24. Oktober 2021 stattfinden.

Mit der Möglichkeit zur Stimmabgabe bei einer Wahl soll – analog zur in der Schweiz 2016 stattgefundenen Volksinitiative – auch in Deutschland eine Art Volksabstimmung zum Thema Grundeinkommen imitiert werden.

Uns ist natürlich bewusst, dass dies nicht das Gleiche ist. Da wir jedoch eine EIN-Themen-Partei sind und dies gemäß neuester Grundsatzbeschlüsse auf der Ende Mai 2018 in Kassel stattgefundenen Mitgliederversammlung – dem ordentlichen Bundesparteitag 2018 – auch bleiben wollen, ist die Abgabe einer Stimme bei einer Wahl für das Bündnis Grundeinkommen ein klares Bekenntnis – vergleichbar mit einem JA bei einer Volksabstimmung.

Das Bündnis Grundeinkommen sieht sich selbst als Dienstleister für die Initiativen in der Grundeinkommensszene – und bietet mit der Möglichkeit einer Stimmabgabe ein Instrument an, welches einer politischen Vereinigung mit dem Status einer Partei vorbehalten ist.

Das Bündnis Grundeinkommen beabsichtigt nicht, Konkurrent der Initiativen zu sein, sondern ein Partner für speziell diese Art und Weise der politischen Meinungsbildung. Unterstützer und auch Mitglieder des Bündnis Grundeinkommen kommen daher auch aus dem Kreis der Initiativen.

Vor bevorstehenden Wahlen sind das Wichtigste das Sammeln der erforderlichen Unterstützerunterschriften sowie die organisatorische Vorbereitung zur Teilnahme an der entsprechenden Wahl.


Bei der Bundestagswahl erzielte das Bündnis 97.386 Wählerstimmen, was einem Zweitstimmenanteil von 0,21 % entspricht. Für eine Partei, die auf den Tag genau ein Jahr vor der Wahl gegründet worden war, ist dies ein nicht zu unterschätzendes Ergebnis. Die Mitglieder und Engagierten bei Bündnis Grundeinkommen haben damit entscheidend dazu beigetragen, die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens auch in Deutschland ein weiteres Stück voranzubringen.

Die Debatte über dieses grundlegend wichtige Thema hat erst begonnen – und wir werden sie in den kommenden Monaten und Jahren weiter entzünden und auf die politische Agenda der Parlamente setzen.