Beschlüsse

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Hier finden Sie alle Beschlüsse des Landesvorstands Berlin in chronologischer Reihenfolge:

  1. Beschluss über die Geschäftsordnung ( 1. Vorstandssitzung vom 20.01.2017 ).
  2. Beschluss über die Aufnahme von Mitgliedern entsprechend der gestellten Mitgliedsanträge Nr 6, 10 und 11 an den Landesvorstand Berlin ( 2. nicht öffentliche Vorstandssitzung vom 03.04.2017 )
  3. Beschluss über die Zustimmung zu einem Budget i.H.v. maximal 80 Euro für Raumkosten für die Montagstreffen ( 2. nicht öffentliche Vorstandssitzung vom 03.04.2017 )
  4. Beschluss über die umgehende Veröffentlichung des Protokolls zur nicht öffentlichen Vorstandssitzung vom 03.04.2017, abweichend zur Regelung in der Geschäftsordnung, die eine Veröffentlichung von Protokollen zu nicht öffentlichen Vorstandssitzungen nach Ablauf eines Jahres vorsieht. ( 2. nicht öffentliche Vorstandssitzung vom 03.04.2017 )
  5. Beschluss über die Änderung der Adresse des Landesverbandes Berlin.
    – Änderung: Hausnummer jetzt 5  ( 3. nicht öffentliche Vorstandssitzung vom 19.07.2017 )
  6. Beschluss über die Anmietung eines Postfaches in Verbindung mit einem Budget i.H.v. 26,90 €.
    Zum Abschluss des Mietvertrages über ein Postfach wird der Vorsitzende vom Vorstand
    bevollmächtigt.  ( 3. nicht öffentliche Vorstandssitzung vom 19.07.2017 )
  7. Beschluss über die Anmietung eines Versammlungsraum bis Ende 2017 in Verbindung mit einem
    Budget in Höhe von maximal 240 Euro (offene Montagstreffen). Zum Abschluss des Mietvertrages wie
    vorliegend wird der Vorsitzende vom Vorstand bevollmächtigt. ( 3. nicht öffentliche Vorstandssitzung vom 19.07.2017 )
  8. Beschluss auf umgehende Veröffentlichung des Protokolls zur nicht öffentlichen
    Vorstandssitzung vom 19.07.2017, abweichend zur Regelung in der Geschäftsordnung, die eine
    Veröffentlichung von Protokollen zu nicht öffentlichen Vorstandssitzungen nach Ablauf eines
    Jahres vorsieht.  ( 3. nicht öffentliche Vorstandssitzung vom 19.07.2017 )
  9. Die Geschäftsordnung wird gemäß der den Mitgliedern des Vorstandes vorliegenden und gemeinsam abgestimmten Version laut Anlage beschlossen. ( 4. nicht öffentliche Vorstandssitzung vom 02.09.2017 ) aktuelle Geschäftsordnung
  10. Eine Plakatierung mit maximal DINA0 großen Plakaten an Lichtmasten in den einzelnen Berliner Bezirken, gemäß der jeweils auf formlosen Antrag erteilten Erlaubnis des jeweiligen Bezirkes unter Beachtung der Vorbehalte, Auflagen, Vorschriften und Gesetze
    wird beschlossen. In diesem Zusammenhang ist insbesondere auf eine fristgerechte rückstandsfreie Entfernung der Plakate nach Auflage der Erlaubnis zu achten. Die Aufgabe als für die Umsetzung Verantwortlichen und zugleich Ansprechpartner gegenüber den Bezirksbehörden betreffend der ordnungsgemäßen Plakatierung übernimmt der Schatzmeister. Die in einigen Bezirken Berlins als Voraussetzung für die Erteilung einer Genehmigung zu erwartende Sicherheitsleistung wird von einem Dritten darlehnsweise bis 31.12.2017 auf die Schuld des Bündnis Grundeinkommen Landesverband Berlin gezahlt. Der Landesverband
    vereinnahmt selbst nichts. Nach Beendigung der Plakatierung werden die gezahlten Sicherheitsleistungen vom Bündnis Grundeinkommen Landesverband Berlin zu Gunsten des Einzahlers zurückgefordert. Mit der Antragstellung bevollmächtigt der Landesvorstand den Vorsitzenden. Auf Grund der Situation bevollmächtigen die Mitglieder des Landesverband Berlin sich gegenseitig zur Einzelvertretung im Zusammenhang mit der Plakatierung gegenüber den einzelnen Bezirksbehörden. ( 4. nicht öffentliche Vorstandssitzung vom 02.09.2017 )
  11. Ein Budget in Höhe von maximal 370 Euro € zur Verwendung von Wahlplakaten wird Cosima Kern nach Verauslagung und Nachweis durch eine Rechnung erstattet. ( 4. nicht öffentliche Vorstandssitzung vom 02.09.2017 )
  12. Die umgehende Veröffentlichung des Protokolls zur nicht öffentlichen Vorstandssitzung vom 02.09.2017, abweichend zur Regelung in der Geschäftsordnung, die eine Veröffentlichung von Protokollen zu nicht öffentlichen Vorstandssitzungen nach Ablauf eines Jahres vorsieht wird beschlossen. ( 4. nicht öffentliche Vorstandssitzung vom 02.09.2017 )
  13. Der Landesvorstand beschließt eine Ausgabe in Höhe von 142,80 € als Raummiete für eine Veranstaltung am 24.09.2017 – Wahlparty im Baumhaus in Berlin-Wedding. Der Landesvorstand beschließt abweichend von Absatz 1 der Geschäftsordnung die sofortige Wirksamkeit des Beschlusses. ( 5. nicht öffentliche Vorstandssitzung vom 23.09.2017 )
  14. Die umgehende Veröffentlichung des Protokolls zur nicht öffentlichen Vorstandssitzung vom 23.09.2017, abweichend zur Regelung in der Geschäftsordnung, die eine Veröffentlichung von Protokollen zu nicht öffentlichen Vorstandssitzungen nach Ablauf eines Jahres vorsieht wird beschlossen. ( 5. nicht öffentliche Vorstandssitzung vom 23.09.2017 )
  15. Die Anmietung eines Versammlungsraum für das Kalenderjahr 2018 in Verbindung mit einem Budget in Höhe von 480 Euro (offene Montagstreffen) wird beschossen. Zum Abschluss des Mietvertrages wie vorliegend wird der Vorsitzende vom Vorstand bevollmächtigt. ( 6. nicht öffentliche Vorstandssitzung vom 15.12.2017 )
  16. Eine planmäßig gemäß Satzung jährlich stattzufindende Mitgliederversammlung des Landesverbandes Berlin wird für den 31.12.2017 um 14 Uhr in der Waldenserstraße 22, 10551 Berlin – Ladenlokal – beschlossen. Tagesordnungspunkt soll mindestens: Bericht des Vorstandes über Aktivitäten im Landesverband Berlin – sein. Zur Einladung der Mitglieder wird der Vorsitzende vom Vorstand bevollmächtigt. Es wird die sofortige Wirkung des Beschlusses  beschlossen. ( 6. nicht öffentliche Vorstandssitzung vom 15.12.2017 )
  17. Die umgehende Veröffentlichung des Protokolls zur nicht öffentlichen Vorstandssitzung vom 15.12.2017, abweichend zur Regelung in der Geschäftsordnung, die eine Veröffentlichung von Protokollen zu nicht öffentlichen Vorstandssitzungen nach Ablauf eines Jahres vorsieht wird beschlossen. ( 6. nicht öffentliche Vorstandssitzung vom 15.12.2017 )
  18. Für die Veranstaltung Internationalen BGE-Stammtisch am 21. September 2018 wird ein Budget in Höhe von 500 € beschlossen. Zur Vereinbarung & Abschluss entsprechender Bestellungen in Verbindung mit der Veranstaltung wird der Vorsitzende vom Vorstand bevollmächtigt. ( 7. nicht öffentliche Vorstandssitzung vom 18.09.2018 )
  19. Die umgehende Veröffentlichung des Protokolls zur nicht öffentlichen Vorstandssitzung vom 18.09.2018, abweichend zur Regelung in der Geschäftsordnung, die eine Veröffentlichung von Protokollen zu nicht öffentlichen Vorstandssitzungen nach Ablauf eines Jahres vorsieht wird beschlossen. ( 7. nicht öffentliche Vorstandssitzung vom 18.09.2018 )
  20. Mit Wirkung ab 01. November 2018 lautet die Adresse des Bündnis Grundeinkommen – Landesverband Berlin wie folgt: Bündnis Grundeinkommen Landesverband Berlin, Driesener Str. 10, 10439 Berlin ( 8. nicht öffentliche Vorstandssitzung vom 25.10.2018 )
  21. Die umgehende Veröffentlichung des Protokolls zur nicht öffentlichen Vorstandssitzung mit Datum vom 25.10.2018, abweichend zur Regelung in der Geschäftsordnung, die eine Veröffentlichung von Protokollen zu nicht öffentlichen Vorstandssitzungen nach Ablauf eines Jahres vorsieht wird beschlossen. ( 8. nicht öffentliche Vorstandssitzung vom 25.10.2018 )
  22. Die Anmietung eines Versammlungsraum für das Kalenderjahr 2019 in Verbindung mit einem Budget in Höhe von 480,00 Euro (offene Montagstreffen) wird beschossen. Zur Vereinbarung & Abschluss eines Mietvertrages wird der Vorsitzende vom Vorstand bevollmächtigt. ( 9. nicht öffentliche Vorstandssitzung vom 30.11.2018 )
  23. Eine planmäßig gemäß Satzung jährlich stattzufindende Mitgliederversammlung des Landesverbandes Berlin wird für den 17.12.2018 um 18:00 Uhr in 10243 Berlin, Franz-Mehring-Platz 1 – in den Räumen des Neuen-Deutschland-Verlagsgebäudes – Seminarraum Nummer 6 im 1. Obergeschoß  – beschlossen. Die Tagesordnung soll mindestens wie folgt sein:
    Tagesordnung

        • Begrüßung des Vorsitzenden
        • Eröffnung der Mitgliederversammlung durch den Vorsitzenden
        • Feststellung der ordentlichen Einladung
        • Wahl der Schriftführerin oder des Schriftführers
        • Wahl der Versammlungsleiterin oder des Versammlungsleiters
        • Bericht aus dem Landesverband und Aussprache
        • Entlastung des Vorstandes
        • Entlastung der Kassenprüfer
        • Wahl des Vorstandes
        • Wahl der Kassenprüfer
        • Sonstiges

    Zur Einladung der Mitglieder wird der Vorsitzende vom Vorstand bevollmächtigt. ( 9. nicht öffentliche Vorstandssitzung vom 30.11.2018 )

  24. Die umgehende Veröffentlichung des Protokolls zur nicht öffentlichen Vorstandssitzung vom 30.11.2018, abweichend zur Regelung in der Geschäftsordnung, die eine Veröffentlichung von Protokollen zu nicht öffentlichen Vorstandssitzungen nach Ablauf eines Jahres vorsieht wird beschlossen. ( 9. nicht öffentliche Vorstandssitzung vom 30.11.2018 )